Einleitung
Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) legen die Bedingungen für die Nutzung der mobilen App „iTour“ (nachfolgend „App“) fest, die vom Anbieter bereitgestellt wird. Die Nutzungsbedingungen wurden auf der Grundlage folgender Rechtsakte erstellt:
- polnisches Gesetz vom 18. Juli 2002 über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege (UŚUDE),
- polnisches Gesetz vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte,
- polnisches Gesetz vom 4. Februar 1994 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte,
- Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste – DSA),
- Richtlinie (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen.
Die Nutzung der App bedeutet, dass der Nutzer diese Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung, die integraler Bestandteil der Nutzungsbedingungen ist, zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat. Wird eines dieser Dokumente nicht akzeptiert, kann der Dienst nicht erbracht werden – in diesem Fall sollte der Nutzer die App unverzüglich deinstallieren.
1. Begriffsbestimmungen
- App – die mobile App iTour für Geräte mit den Betriebssystemen iOS und Android, die als touristischer Audioguide dient.
- Anbieter – Mateusz Brucki, Einzelunternehmer, Korrespondenzanschrift: Wały Piastowskie 1 lok. 1508, 80-855 Gdańsk, E-Mail: kontakt@itour-app.com.
- Nutzer – eine natürliche Person, die das 16. Lebensjahr vollendet hat und die App nutzt.
- Inhalte – sämtliche in der App bereitgestellten Materialien, insbesondere Audioaufnahmen (Geschichten), Transkriptionen, Karten, Fotos sowie die grafische Benutzeroberfläche.
- Nutzerinhalte – Materialien (z. B. Kommentare, Bewertungen), die der Nutzer dem Anbieter freiwillig übermitteln kann; eine Kommentarfunktion kann künftig eingeführt werden.
- Route – ein vom Anbieter festgelegter Besichtigungsweg, der aus Punkten besteht.
- Punkt – ein bestimmter Ort auf einer Route, dem Geschichten zugeordnet sind.
- Geschichte – eine Audioaufnahme oder ein zugehöriger Text, jeweils einem bestimmten Punkt zugeordnet oder während der Fortbewegung zwischen den Punkten wiedergegeben.
- Paywall – ein Mechanismus in der App, der den Zugang zu bestimmten Inhalten oder Funktionen sperrt; die Freischaltung erfolgt nach Leistung der Zahlung.
- Zahlung – eine einmalige Gebühr, die über den Apple App Store oder Google Play entrichtet wird, um Zugang zu Inhalten oder Funktionen zu erhalten, die der Paywall unterliegen.
- Lizenz – eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und widerrufliche Lizenz zur Nutzung der App und der Inhalte durch den Nutzer nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen; die Lizenz erlischt automatisch mit der dauerhaften Entfernung der App vom Gerät.
- Datenschutzerklärung – das Dokument, das die Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer beschreibt; abrufbar in der App sowie unter https://itour-app.com/privacy.
2. Allgemeine Bestimmungen
- Die Nutzungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten des Anbieters und des Nutzers.
- Das Herunterladen, die Installation oder die Nutzung der App bedeutet die vollständige Akzeptanz der Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung.
- Für die Nutzung der App ist ein Gerät erforderlich, das die Technischen Anforderungen erfüllt (siehe § 9).
3. Bedingungen für die Nutzung der App
- Die App ist ausschließlich für den persönlichen und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt.
- Der Nutzer verpflichtet sich, die App im Einklang mit dem Gesetz, den Nutzungsbedingungen und ihrem Bestimmungszweck zu nutzen.
- Untersagt sind insbesondere: a) das Kopieren, Verändern, Verbreiten oder die öffentliche Wiedergabe von Inhalten ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters; b) die Dekompilierung, das Reverse Engineering oder die Veränderung des Quellcodes der App; c) die Weitergabe kostenpflichtiger Inhalte an Dritte, die keine Zahlung geleistet haben; d) Handlungen, die das Funktionieren der App oder der Systeme und der Infrastruktur der Hosting-Partner des Anbieters stören.
- Die Nutzung der Funktionen, die auf GPS und automatischer Wiedergabe beruhen, erfordert eine aktive Internetverbindung und aktivierte Ortungsdienste. Sicherheitsklausel: Der Nutzer sollte im Straßenverkehr besondere Vorsicht walten lassen, beim Überqueren der Fahrbahn die Kopfhörer abnehmen oder den Modus „Transparency“ verwenden und die örtlichen Straßenverkehrsvorschriften beachten.
4. Lizenz
- Der Anbieter gewährt die Lizenz zur Installation und Nutzung der App auf Geräten, die dem Nutzer gehören oder von ihm kontrolliert werden, gemäß den Geschäftsbedingungen des Apple App Store und von Google Play.
- Der Nutzer kann eine Kopie der App im Rahmen desselben Store-Kontos auf ein anderes eigenes Gerät übertragen.
- Die Lizenz erlischt automatisch bei dauerhafter Deinstallation der App oder wenn der Anbieter die Lizenz wegen eines groben Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen kündigt.
5. Rechte des geistigen Eigentums
Die Inhalte und der Quellcode der App sind geistiges Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber. Die Nutzung der Inhalte über den Rahmen des zulässigen persönlichen Gebrauchs hinaus bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
6. Freemium-Modell und Paywall
- Bei jeder Route sind die ersten zwei Punkte samt den ihnen zugeordneten Geschichten kostenlos verfügbar.
- Die Freischaltung weiterer Punkte oder anderer Funktionen erfordert eine Zahlung.
- Die Freischaltung einer Route gewährt Zugang zu dieser Route für 90 Tage ab dem Kaufdatum in dem Store-Konto, über das die Zahlung geleistet wurde.
- Die Preise können sich ändern; zuvor erworbene Inhalte bleiben jedoch ohne zusätzliche Gebühren verfügbar.
7. Zahlungen, Erstattungen und Gewährleistung
- Zahlungen werden ausschließlich über den Apple App Store und Google Play abgewickelt.
- Google Play: Der Nutzer kann den Kauf in der App innerhalb von 15 Minuten oder über die Google-Konsole innerhalb von 48 Stunden stornieren.
- Apple App Store: Das Recht, innerhalb von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten (Widerrufsrecht), wird über die Funktion „Problem melden“ ausgeübt. Das Recht erlischt, sobald der Nutzer mit der Nutzung der Inhalte beginnt.
- Reklamationen und Gewährleistung: Der Anbieter haftet für die Vertragsmäßigkeit der Inhalte für die Dauer von 2 Jahren ab dem Kauf. Im Falle eines digitalen Mangels kann der Nutzer eine Aktualisierung, eine Preisminderung und im Falle einer erheblichen Vertragswidrigkeit – den Rücktritt vom Vertrag verlangen.
- Der Anbieter stellt während des oben festgelegten Zeitraums der Vertragsmäßigkeit kostenlose Sicherheitsupdates und wesentliche Korrekturen bereit.
8. Haftung des Anbieters
- Die Inhalte haben informativen und populärwissenschaftlichen Charakter; der Anbieter übernimmt keine Gewähr für ihre historische Fehlerfreiheit.
- Der Anbieter haftet nicht für: a) die Nichterfüllung der Technischen Anforderungen durch das Gerät; b) die Genauigkeit der GPS-Ortung (typische Abweichung ±10 m; in dicht bebauten Gebieten kann sie größer sein) oder die Kosten der Datenübertragung; c) technische oder wartungsbedingte Unterbrechungen oder Unterbrechungen infolge höherer Gewalt.
- Force majeure: Die Parteien sind von der Haftung für die Nichterfüllung des Vertrags befreit, wenn diese durch außergewöhnliche Ereignisse verursacht wurde, die außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle liegen.
- Die Haftung des Anbieters beschränkt sich auf Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, und übersteigt nicht die Gebühr, die der Nutzer für die betreffende Route gezahlt hat.
9. Technische Anforderungen
- Gerät mit dem Betriebssystem iOS 15 oder Android 8.0 (oder einer neueren Version).
- Aktiver Internetzugang sowie aktivierte GPS-Dienste.
- Die ständige Nutzung von GPS im Hintergrund kann die Akkulaufzeit erheblich verkürzen.
- Für optimale Sicherheit werden Kopfhörer mit dem Modus „Transparency“/„Ambient“ empfohlen.
10. Schutz personenbezogener Daten
Die Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer sowie ausführliche Informationen über die Rechte, die den Nutzern nach der DSGVO zustehen, sind in der Datenschutzerklärung festgelegt, die integraler Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist. Anträge im Zusammenhang mit der Ausübung dieser Rechte können an die in der Datenschutzerklärung angegebene E-Mail-Adresse gerichtet werden.
11. Änderungen der Nutzungsbedingungen
- Der Anbieter kann die Nutzungsbedingungen mit einer Vorankündigungsfrist von 14 Tagen ändern (dies gilt nicht für technische Änderungen, die die Bedingungen nicht verschlechtern).
- Die Information über die Änderungen wird in der App angezeigt; die weitere Nutzung nach diesem Datum bedeutet deren Akzeptanz.
- Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit durch Deinstallation der App kündigen.
12. Bewertungen und Nutzerinhalte
- Der Nutzer kann Bewertungen, Rezensionen oder sonstige Nutzerinhalte (nachfolgend „Bewertungen“) in den dafür vorgesehenen Bereichen der App oder auf der Website des Anbieters veröffentlichen.
- Mit der Veröffentlichung einer Bewertung erklärt der Nutzer, dass: a) er über unmittelbare Erfahrung mit dem Dienst, der Route oder dem Punkt verfügt, auf den sich die Bewertung bezieht; b) die Bewertung weder Vulgarismen noch beleidigende, rassistische, sexistische, homophobe, fremdenfeindliche Inhalte oder sonstige Hassrede enthält; c) die Bewertung keine Inhalte enthält, die aufgrund der Religion, der Rasse, des Geschlechts, der Nationalität, des Alters, des Familienstands, der sexuellen Orientierung oder einer Behinderung diskriminieren; d) die Bewertung nicht auf rechtswidrige Tätigkeiten Bezug nimmt und nicht zu Rechtsverstößen ermutigt; e) er im Falle einer negativen Bewertung in keiner Weise mit einem konkurrierenden Unternehmen verbunden ist; f) die Bewertung keine Feststellungen über die Rechtmäßigkeit des Handelns anderer Personen oder Einrichtungen enthält; g) die Bewertung keine falschen oder irreführenden Angaben enthält; h) er keine Kampagne organisiert oder koordiniert, die darauf abzielt, massenhaft Bewertungen mit einer bestimmten Tendenz zu veröffentlichen.
- Der Anbieter kann nach eigenem Ermessen jede Bewertung annehmen, ablehnen, ausblenden oder löschen, ohne verpflichtet zu sein, dies vorher anzukündigen oder zu begründen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Bewertungen zu moderieren, und ihr Inhalt gibt nicht die Ansichten des Anbieters oder seiner Partner wieder.
- Der Anbieter haftet nicht für Ansprüche, Schäden oder Verluste, die sich aus von Nutzern veröffentlichten Bewertungen ergeben.
- Mit der Veröffentlichung einer Bewertung räumt der Nutzer dem Anbieter eine nicht ausschließliche, unentgeltliche, unbefristete, übertragbare und unterlizenzierbare Lizenz ein, die Bewertung in beliebigen Medien weltweit aufzuzeichnen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verbreiten, öffentlich anzuzeigen und wiederzugeben.
13. Schlussbestimmungen
- Die Nutzungsbedingungen unterliegen polnischem Recht.
- Die Parteien bemühen sich um eine gütliche Beilegung von Streitigkeiten; kommt keine Einigung zustande, entscheidet das nach den gesetzlichen Vorschriften zuständige ordentliche Gericht.
- Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
- Vollständigkeit des Vertrags: Die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung bilden den vollständigen Vertrag zwischen den Parteien.
- Abtretung: Die Übertragung von Rechten aus dem Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
- OS-Plattform der EU (Online-Streitbeilegung): https://ec.europa.eu/consumers/odr/
- In Polen kann der Nutzer auch die Unterstützung der Handelsinspektion (Inspekcja Handlowa) in Anspruch nehmen (www.uokik.gov.pl).